Brennpunkte

EU-Kommission verklagt Deutschland wegen Luftverschmutzung

  • 17. Mai 2018, 12:28 Uhr
Bild vergrößern: EU-Kommission verklagt Deutschland wegen Luftverschmutzung
Luft-Messstation
dts

.

Anzeige

Brüssel - Die EU-Kommission verklagt Deutschland und fünf weitere EU-Mitgliedstaaten vor dem Europäischen Gerichtshof (EuGH) wegen zu hoher Luftverschmutzung in mehreren Kommunen. Das teilte die Brüsseler Behörde am Donnerstag mit.

Neben Deutschland wurde demnach Klage gegen Frankreich, Ungarn, Italien, Rumänien und Großbritannien eingereicht, "weil die vereinbarten Grenzwerte für die Luftqualität nicht eingehalten werden". Die Mitgliedstaaten hätten keine geeigneten Maßnahmen ergriffen, um die Zeiträume, in denen die Grenzwerte überschritten werden, so kurz wie möglich zu halten. "Die Entscheidung, Mitgliedstaaten vor dem Gerichtshof der Europäischen Union zu verklagen, wurde im Namen der Europäerinnen und Europäer getroffen", sagte der für Umwelt zuständige EU-Kommissar Karmenu Vella. "Wir haben immer gesagt, dass diese Kommission eine schützende Kommission ist, und unsere Entscheidung folgt diesem Anspruch."

Die angeklagten Staaten hätten genügend "letzte Chancen" erhalten, um die Situation zu verbessern. "Ich bin überzeugt, dass die heutige Entscheidung sehr viel schneller zu Verbesserungen für die Bürgerinnen und Bürger führen wird", sagte Vella. Zusätzlich zu den Klagen wurden Aufforderungsschreiben an Deutschland, Italien, Luxemburg und Großbritannien übermittelt, "da diese Länder die EU-Vorschriften für die Typgenehmigung von Fahrzeugen nicht beachtet haben", so die Brüsseler Behörde weiter.

ANZEIGE

Die News EU-Kommission verklagt Deutschland wegen Luftverschmutzung wurde von dts am 17.05.2018 in der Kategorie Brennpunkte mit den Stichwörtern Urteile, EU, Deutschland, Justiz, Umweltschutz, Straßenverkehr abgelegt.

Weitere Meldungen

SPD kritisiert Merkel wegen Rüstungsexporten nach Saudi-Arabien

Berlin - Nach der Ankündigung der Bundesregierung, wegen der Ermordung des Journalisten Jamal Khashoggi vorerst keine Waffenlieferungen nach Saudi-Arabien zu genehmigen, wächst

Mehr
Medien: Saudi-Arabiens Kronprinz empfängt US-Finanzminister Mnuchin in Riad

Inmitten der Affäre um den gewaltsamen Tod des Journalisten Jamal Khashoggi ist US-Finanzminister Steven Mnuchin am Montag in Riad mit dem saudiarabischen Kronprinzen Mohammed bin

Mehr
Islamforscher Ramadan gibt sexuelle Beziehungen mit zwei Klägerinnen zu

Der Schweizer Islamforscher Tariq Ramadan hat erstmals sexuelle Beziehungen mit zwei Frauen zugegeben, die ihn der Vergewaltigung beschuldigen. Es habe sich aber um

Mehr

Top Meldungen

Industrie- und Handelskammern warnen: Übereilter Kohleausstieg schadet der Region

Berlin - Die Industrie- und Handelskammern im Rheinischen Revier warnen in ihrem "Rheinischen Appell" vor einem übereilten Kohleausstieg. Das Schreiben der Kammern Mittlerer

Mehr
Lambsdorff begrüßt Investorenkonferenz-Boykott in Saudi-Arabien durch Siemens-Chef

Berlin - Der FDP-Außenpolitiker Alexander Graf Lambsdorff begrüßt das Fernbleiben von Politikern und Wirtschaftsvertretern bei der Investorenkonferenz in Saudi-Arabien am

Mehr
Viele Deutsche setzen auf digitale News


Zahlreiche Informationsangebote im Web sind von Anbietern, die ursprünglich mit Print-Produkten am Markt vertreten waren. Und diese sind für Nutzer besonders relevant, wie

Mehr