Lifestyle

Habeck rechnet trotz Turbulenzen mit vier Jahren GroKo

  • 10. Februar 2018
Bild vergrößern: Habeck rechnet trotz Turbulenzen mit vier Jahren GroKo
Robert Habeck
dts

.

Anzeige

Berlin - Trotz der Turbulenzen in SPD und Union rechnet Grünen-Chef Robert Habeck mit einem Bestehen der Großen Koalition. "Ich stellte mich darauf ein, dass die Große Koalition kommt und vier Jahre regiert", sagte Habeck der Funke-Mediengruppe (Samstagsausgaben).

"Über die Merkel-Dämmerung wurde schon x-mal geschrieben, noch ist Angela Merkel nicht untergegangen. Und dass in der SPD die Vorsitzenden kommen und gehen, ist eigentlich auch nichts Neues." Für den Fall, dass die Regierungsbildung doch am SPD-Mitgliederentscheid scheitert, stellt sich Habeck auf Neuwahlen ein. "Wir haben nie die Tür zu weiteren Gesprächen mit Union und FDP zugemacht. Aber die FDP hat die Tür so laut zugeschlagen und gleich noch die Nägel hinterhergehauen, dass ich mir nicht vorstellen kann dass es jetzt noch einmal Jamaika-Gespräche gibt", sagte der Grünen-Vorsitzende. "Sollte der SPD-Mitgliederentscheid scheitern, wird über kurz oder lang der Weg zu Neuwahlen beschritten." Habeck machte deutlich, dass die Grünen zu Neuwahlen nicht automatisch wieder mit den Spitzenkandidaten Katrin Göring-Eckardt und Cem Özdemir antreten. "Wenn es zu Neuwahlen kommt, entscheidet unser Parteitag, wer Spitzenkandidat wird", sagte er. "Wir müssen jetzt überhaupt nicht darüber nachdenken, welche Leute dann antreten." Özdemir hatte zuvor die Erwartung geäußert, dann wieder Spitzenkandidat zu sein. Der neue Grünen-Chef machte deutlich, dass er einem Linksbündnis aus SPD, Grünen und Linkspartei geringe Chancen gibt. "Die Linke ist in ihrem gegenwärtigen Zustand jedenfalls kein Koalitionspartner für uns", sagte Habeck. "Ich bin gespannt, ob sie irgendwann mal wieder Bock hat, das demokratische Spiel mitzuspielen. Die Linke muss klären, ob sie eine linksnationale Partei sein will oder sich zu einer progressiven und öffnenden Politik bekennt - gerade in der Zuwanderungsfrage."

ANZEIGE

Die News Habeck rechnet trotz Turbulenzen mit vier Jahren GroKo wurde von dts am 10.02.2018 in der Kategorie Lifestyle mit den Stichwörtern Politik, Deutschland abgelegt.

Weitere Meldungen

USA setzen Vorbereitungen für Treffen mit Kim fort

Washington - Die USA haben die Vorbereitungen für ein Treffen zwischen Trump und Kim fortgesetzt. "Our United States team has arrived in North Korea to make arrangements for the

Mehr
Entwicklungsminister will privates Kapital nach Afrika lenken

Berlin - Bundesentwicklungsminister Gerd Müller (CSU) will dafür sorgen, dass privates Kapital dorthin gelenkt wird, wo es gebraucht werde - insbesondere nach Afrika. In einem

Mehr
Regierungsbildung in Italien vorerst gescheitert

Rom - Der designierte italienische Ministerpräsident Giuseppe Conte hat seine Bemühungen zur Bildung einer Regierung aufgegeben. Der Juraprofessor habe seinen Auftrag zur

Mehr

Top Meldungen

Gutachten warnt vor Risiken für EU beim Euro-Clearing

Frankfurt/Main - Ein Verbleib des Euro-Clearings in London nach dem Brexit würde einem Gutachten zufolge große Gefahren für den europäischen Finanzsektor mit sich bringen. Das

Mehr
Bericht: Deutsche Post plant Porto-Erhöhung auf 80 Cent

Berlin - Nach steigenden Preisen für Bücher- und Warensendungen zum 1. Juli plant die Deutsche Post laut eines Zeitungsberichts die nächste Portoerhöhung. Laut Informationen von

Mehr
TÜV-Verband fordert Prüfpflicht für Windräder

Berlin - Nach mehreren Havarien von Windkraftanlagen fordern die Technischen Überwachungsvereine von der Politik eine gesetzlich geregelte Prüfpflicht für die Ökostrom-Anlagen.

Mehr