Lifestyle

"Government Shutdown" in den USA nach wenigen Stunden beendet

  • 9. Februar 2018, 11:50 Uhr
Bild vergrößern: Government Shutdown in den USA nach wenigen Stunden beendet
Dollarschein
dts

.

Anzeige

Washington - Der zweite US-"Government Shutdown" in der Präsidentschaft von Donald Trump hat nur über Nacht angedauert und konnte nach wenigen Stunden wieder beendet werden. Das Repräsentantenhaus stimmte am frühen Freitagmorgen der Freigabe von Haushaltsmitteln zu, was der Senat schon zuvor erledigt hatte.

Anschließend muss US-Präsident Donald Trump das Gesetz noch unterschreiben, damit die Bundesbehörden wieder normal arbeiten können. Um 6 Uhr deutscher Zeit (Mitternacht an der US-Ostküste) war am Freitagmorgen erneut eine Schuldenobergrenze erreicht worden, weil sich die beiden Kammern des US-Kongresses zunächst nicht abschließend über die Finanzen einigen konnten. Zuletzt sorgte der republikanische Senator Rand Paul aus Kentucky im Alleingang dafür, dass die Debatte über den neuen Haushalt nicht beendet und deswegen nicht abgestimmt werden konnte. Er bemängelte, dass die Schuldenlast der USA immer weiter steige.

Andere Abgeordnete waren zuvor erbost darüber, dass die Notlage junger Einwanderer im Haushaltsgesetz nicht ausreichend berücksichtigt worden sei. Dies hatten sie für eine Zustimmung gefordert. Bereits Ende Januar hatte es einen dreitätigen "Government Shutdown" in den USA gegeben. Bei einer Haushaltssperre müssen die Behörden der Bundesregierung ihre Tätigkeit zu großen Teilen einstellen und nur noch die als unerlässlich angesehenen Aufgaben erledigen.

Dazu zählen beispielsweise Polizei, Rettungsdienste, Grenzschutz, Fluglotsendienst und Justizvollzug, aber auch das militärische Personal des Verteidigungsministeriums.

ANZEIGE

Die News "Government Shutdown" in den USA nach wenigen Stunden beendet wurde von dts am 09.02.2018 in der Kategorie Lifestyle mit den Stichwörtern Politik, USA abgelegt.

Weitere Meldungen

Entwicklungsminister will privates Kapital nach Afrika lenken

Berlin - Bundesentwicklungsminister Gerd Müller (CSU) will dafür sorgen, dass privates Kapital dorthin gelenkt wird, wo es gebraucht werde - insbesondere nach Afrika. In einem

Mehr
Regierungsbildung in Italien vorerst gescheitert

Rom - Der designierte italienische Ministerpräsident Giuseppe Conte hat seine Bemühungen zur Bildung einer Regierung aufgegeben. Der Juraprofessor habe seinen Auftrag zur

Mehr
Gelenkschutz aus Speisestärke und Bitterstoff im Rosenkohl

Gelenkschutz aus Speisestärke und Bitterstoff im Rosenkohl: mit solchen Spezialthemen haben sich die Sieger des 59. Wettbewerbs Jugend forscht beschäftigt.

Mehr

Top Meldungen

Gutachten warnt vor Risiken für EU beim Euro-Clearing

Frankfurt/Main - Ein Verbleib des Euro-Clearings in London nach dem Brexit würde einem Gutachten zufolge große Gefahren für den europäischen Finanzsektor mit sich bringen. Das

Mehr
Bericht: Deutsche Post plant Porto-Erhöhung auf 80 Cent

Berlin - Nach steigenden Preisen für Bücher- und Warensendungen zum 1. Juli plant die Deutsche Post laut eines Zeitungsberichts die nächste Portoerhöhung. Laut Informationen von

Mehr
TÜV-Verband fordert Prüfpflicht für Windräder

Berlin - Nach mehreren Havarien von Windkraftanlagen fordern die Technischen Überwachungsvereine von der Politik eine gesetzlich geregelte Prüfpflicht für die Ökostrom-Anlagen.

Mehr