Politik

Steinmeier ruft in Sachsen zu entschiedenerem Kampf gegen rechts auf

  • 14. November 2017, 12:02 Uhr
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Steinmeier zu Besuch in Dresden
Bild: AFP

Bei seinem Antrittsbesuch in Sachsen hat Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier die Menschen aufgefordert, sich gegen rechtsextremistische Tendenzen zur Wehr zu setzen. Harter Rechtsextremismus müsse alle Demokraten auf den Plan rufen, forderte er.

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Bei seinem Antrittsbesuch in Sachsen hat Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier die Menschen aufgefordert, sich gegen rechtsextremistische Tendenzen zur Wehr zu setzen. "Harter Rechtsextremismus, wie er uns begegnet, wenn zum Beispiel Nazi-Ideologie wieder hochgeholt oder eine 'Neue Rechte' beschworen wird, muss alle Demokraten auf den Plan rufen", sagte Steinmeier am Dienstag in Dresden. "Da kann man nicht schulterzuckend daneben stehen und einfach nur zusehen."

Der Bundespräsident betonte, er wolle zwar "nicht zu denjenigen gehören, die irgendwie zur Stigmatisierung des Freistaats beitragen oder ein ganzes Land als 'rechts' oder 'rassistisch' bezeichnen". Beim "Sachsen-Bashing" werde bisweilen so getan, als ob das ganze Bundesland schon in die Hände der fremdenfeindlichen Pegida-Bewegung gefallen sei.

Allerdings wolle er auch nicht verschweigen, dass die Wissenschaft viele Erkenntnisse zu dem Anstieg bei Populismus, Fremdenfeindlichkeit und Rechtsextremismus gesammelt habe. Die "vorläufige wissenschaftliche Meinung" sei dabei: "Jeder einzelne Faktor findet sich auch in anderen Regionen Deutschlands, doch die Summe hier in Freital, Meißen, Clausnitz und Bautzen, die Summe ist vielleicht genau das Problem, über das wir zu reden haben."

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