Instagram: Verbraucherschützer setzen sich durch

Instagram zählt nach wie vor zu den beliebtesten Foto-Plattformen. Schnappschüsse, Aufnahmen und Co. werden schnell hochgeladen, geteilt und kommentiert. Das geht rasch und dabei kommt manchmal auch das Verbraucherrecht zu kurz. Jetzt kassierte die Plattform in Deutschland eine Abmahnung. Die Verbraucherschützer prangern an, dass viele Klauseln in den Nutzungs- und Datenschutzbedingungen nicht mit deutschem Verbraucherrecht zu vereinbaren seien.

"Unternehmen, die in Deutschland Geschäfte machen, müssen sich an deutsche Gesetze halten. Diese Selbstverständlichkeit scheint manchen global agierenden Unternehmen nicht bewusst zu sein", sagt Heiko Dünkel, Rechtsreferent beim Verbraucherzentrale Bundesverband (vzbv). Letztlich hat sich Instagram dazu bereit erklärt, eine strafbewehrte Unterlassungserklärung zu unterscheiben und die bemängelten Punkte auszubessern.

Unter anderem ging es darum, dass Nutzer in Deutschland sich bei Streitigkeiten an amerikanische Schiedsgerichte wenden mussten und dass kalifornisches Verbraucherrecht angewendet wurde. Weiterhin kritisieren die Verbraucherschützer, dass das Unternehmen den Zugang zum Dienst nach alleinigem Ermessen sperren konnte, zugleich aber seine eigene Haftung für Vertragsverletzungen stark einschränkte. Werbung musste nicht als solche gekennzeichnet werden und Nutzer mussten dem Anbieter weitgehende Nutzungsrechte an ihren Inhalten einräumen. Nun sollen bis Ende 2017 die Punkte bearbeitet und ausgebessert werden.