Technologie

Facebook-Gesetz: Maas sucht Kompromiss

  • dts veröffentlicht am 17. Juni 2017, 09:51 Uhr
Bild vergrößern: Facebook-Gesetz: Maas sucht Kompromiss
Facebook
dts

.

Anzeige

Berlin - Im Konflikt um sein umstrittenes "Netzwerkdurchsetzungsgesetz" zeigt sich Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) kurz vor den entscheidenden Beratungen im Bundestag kompromissbereit. So besteht Maas nicht mehr auf der zentralen Vorgabe, dass Anbieter wie Facebook verletzende oder falsche Behauptungen innerhalb von sieben Tagen löschen müssen, berichtet der "Spiegel".

An einem abschwächenden Zusatz wie "in der Regel" werde das Gesetz nicht scheitern, sagte der Minister bei einer SPD-Veranstaltung in Potsdam. Die Befürchtung, Facebook könnte unter Zeitdruck und wegen drohender Bußgelder im Zweifel zu viel löschen, ist ein Haupteinwand aus der breiten Front der Gesetzeskritiker. Zuletzt hatte der Wissenschaftliche Dienst des Bundestags den Entwurf als "verfassungsrechtlich nicht gerechtfertigt" eingestuft. Maas zeigte sich nach einem Telefonat mit Unions-Fraktionschef Volker Kauder dennoch zuversichtlich, dass ein modifizierter Entwurf noch vor der Sommerpause vom Bundestag verabschiedet werden könne.


Die News Facebook-Gesetz: Maas sucht Kompromiss wurde von dts am 17.06.2017 in der Kategorie Technologie mit den Stichwörtern Wirtschaft, Deutschland, Unternehmen, Internet abgelegt.

Bitte beachten Sie vor Ihrer Eingabe unbedingt unseren Datenschutzhinweis.

Weitere Meldungen

So intelligent dürfen Roboter sein


Autonome Systeme sind auf dem Vormarsch. Selbstfahrende Autos, Pflegeroboter, vernetzte Haushaltsgeräte und autonome Waffensysteme kommen bereits in unserem Alltag zum

Mehr
Die Angst der Firmen vor Hacker-Angriffen


Die Cyber-Kriminalität greift um sich. In vielen Unternehmen geht deshalb die Angst um, dass wertvolle Daten in die falschen Hände geraten. Immer mehr Konzerne

Mehr
Studie: Junge Deutsche verbringen täglich sieben Stunden im Internet

Berlin - Junge Deutsche verbringen täglich fast sieben Stunden im Internet. Das ist dreimal so viel wie ältere Bundesbürger, wie aus einer Studie der

Mehr

Top Meldungen

Pestizidabsatz auf höchstem Stand seit 2009

Der Absatz von Pestiziden ist in Deutschland auf den höchsten Stand seit 2009 gestiegen. Das geht aus der Antwort der Bundesregierung auf eine kleine Anfrage der

Mehr
Umfrage: Start-ups zieht es nicht mehr so stark in die USA wie vor Trump

Start-up-Unternehmen zieht es einer Umfrage des Digitalverbands Bitkom zufolge nicht mehr so stark in die USA. Der Branchenverband machte dafür in seiner am Donnerstag

Mehr
Brexit bedroht Erdbeere

Durch den Brexit ist eine der beliebtesten Sommerfrüchte Großbritanniens bedroht: die Erdbeere. Der Branchenverband British Summer Fruits warnte in einem am Donnerstag

Mehr