Politik

CDU und FDP in NRW wollen am Dienstag Koalitionsverhandlungen aufnehmen

  • veröffentlicht am 19. Mai 2017, 13:19 Uhr
Bild vergrößern: CDU und FDP in NRW wollen am Dienstag Koalitionsverhandlungen aufnehmen
Laschet (r.) und Lindner
Bild: AFP

Fünf Tage nach der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen haben CDU und FDP die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen vereinbart. Die Gespräche sollen nach Zustimmung durch die Landesvorstände in der kommenden Woche beginnen, wie CDU-Landeschef Armin Laschet und der FDP-Vorsitzende Christian Lindner in Düsseldorf mitteilten.

Anzeige

Fünf Tage nach der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen haben CDU und FDP die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen vereinbart. Die Gespräche sollen nach Zustimmung durch die Landesvorstände in der kommenden Woche beginnen, wie CDU-Landeschef Armin Laschet und der FDP-Vorsitzende Christian Lindner am Freitag nach Sondierungsgesprächen in Düsseldorf mitteilten. Die Parteivorstände sollen am Montag zusammenkommen, die Verhandlungen könnten dann am Dienstag beginnen.

"Das Ziel ist, vor der Sommerpause eine Regierung zu haben", sagte Laschet. "Die Erwartungen sind hoch." Die Wähler erwarteten insbesondere Verbesserungen in der Wirtschafts-, Sicherheits- und Bildungspolitik. CDU und FDP wollen eine "Nordrhein-Westfalen-Koalition" schmieden. "Wir definieren für unser Land, was richtig ist." Dies gelte besonders für Industrie- und Energiepolitik.

Lindner sagte, die FDP habe vor der Wahl "für einen Politikwechsel geworben" und auch signalisiert, dass sie bereit sei, nach der Wahl "Verantwortung zu übernehmen". "Wir gehen mit großer Spannung und Zuversicht in die anstehenden Gespräche", unterstrich Lindner.

Zur von Laschet angekündigten "Nordrhein-Westfalen-Koalition" sagte Lindner, beide Parteien strebten "keinen Neuaufguss alter schwarz-gelber Koalitionen in Bund und Ländern" an. "Wir wollen verheutigen", fügte der FDP-Chef hinzu.

Für die Koalitionsverhandlungen wollen CDU und FDP Laschet zufolge vorbehaltlich der Zustimmung der Parteivorstände etwa zehn Arbeitsgruppen zu allen relevanten Themen der Landespolitik bilden. Die Ergebnisse der Beratungen in den Arbeitsgruppen sollen dann in eine "große Runde" mit jeweils sechs Unterhändlern der Parteien eingebracht werden.

Das letzte Wort über eine mögliche schwarz-gelbe Koalition in Nordrhein-Westfalen soll dann bei der CDU ein Landesparteitag sprechen. Die FDP will ihre Parteibasis per Mitgliederentscheid über die Ergebnisse der Koalitionsberatungen abstimmen lassen.

Die nordrhein-westfälische CDU unter Laschet war bei der Landtagswahl am Sonntag stärkste Kraft geworden, Lindners FDP wurde drittstärkste Partei. Bei einer Einigung auf eine Regierungskoalition hätte das schwarz-gelbe Bündnis eine Einstimmenmehrheit im Düsseldorfer Landtag: CDU und FDP stellen zusammen 100 der 199 Abgeordneten.

Die News CDU und FDP in NRW wollen am Dienstag Koalitionsverhandlungen aufnehmen wurde von AFP am 19.05.2017 in der Kategorie Politik mit den Stichwörtern D, Nordrhein, Westfalen, Wahlen, Parlament, Regierung, Parteien, CDU, FDP abgelegt.

Bitte beachten Sie vor Ihrer Eingabe unbedingt unseren Datenschutzhinweis.

Weitere Meldungen

Mindestens 25 Tote durch Explosion im pakistanischen Lahore

Durch eine Explosion auf einem Gemüsemarkt in der pakistanischen Millionenmetropole Lahore sind am Montag mindestens 25 Menschen getötet und etwa 35 verletzt worden. Es sehe nach

Mehr
Brüssel warnt Türkei vor wirtschaftlichen Folgen im Streit mit Deutschland

Die EU-Kommission hat die Türkei vor wirtschaftlichen Folgen angesichts der anhaltenden Spannungen mit der Union und Deutschland gewarnt. Der Konflikt "schade auf gewisse Weise

Mehr
Mindestens 25 Tote durch Explosion im pakistanischen Lahore

Durch eine Explosion auf einem Gemüsemarkt in der pakistanischen Millionenmetropole Lahore sind am Montag mindestens 25 Menschen getötet und etwa 35 verletzt worden. Es sehe nach

Mehr

Top Meldungen

Kartellrechtsverstöße: Bafin prüft Selbstanzeigen von Autobauern

Berlin - Die Bundesaufsicht für Finanzdienstleistungsaufsicht (Bafin) prüft, ob durch die Selbstanzeigen von Autobauern wegen möglicher Kartellrechtsverstöße Ad-hoc-Pflichten der

Mehr
Automobilverband VDA zeigt sich von Kartellvorwürfen überrascht

Berlin - Der Automobilverband VDA zeigt sich von den Kartellvorwürfen gegen die deutsche Autoindustrie überrascht. "Die VDA-Kollegen und ich haben es am Freitag aus der Presse

Mehr
Easyjet will 1200 neue Mitarbeiter einstellen

Der britische Billigflieger Easyjet wächst und will daher 1200 neue Mitarbeiter für die Kabine einstellen. Der Großteil soll bereits ab Oktober neu anfangen, wie Easyjet am Montag

Mehr