Politik

Von der Leyen: Nato-Werte lassen keinen Raum für Folter

  • veröffentlicht am 17. Februar 2017, 15:33 Uhr
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Von der Leyen bei Sicherheitskonferenz
Bild: AFP

Verteidigungsministerin von der Leyen hält Folter für unvereinbar mit den Nato-Werten. Damit stellt sie sich bei der Eröffnung der Münchner Sicherheitskonferenz gegen den neuen US-Präsidenten Trump.

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Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) hat die Bedeutung der gemeinsamen Werte innerhalb des Nato-Militärbündnisses betont. Diese ließen "niemals Raum für Folter", sagte von der Leyen am Freitag zur Eröffnung der Münchner Sicherheitskonferenz. Damit stellte sie sich gegen US-Präsident Donald Trump, der sich positiv zum Einsatz von Folter im Anti-Terror-Kampf geäußert hatte.

Darüber hinaus warnte die Ministerin davor, den Kampf gegen den Terrorismus als Kampf gegen den Islam zu verstehen. "Wir sollten uns davor hüten, diesen Kampf in eine Front gegen den Islam und Muslime an sich zu verkehren", sagte sie. Ansonsten drohten sich die Gräben zu vertiefen, aus denen Terror wachse. Von der Leyen forderte, stattdessen Partnerschaften mit gleichgesinnten muslimischen und arabischen Staaten zu suchen.Trumps Chefstratege Stephen Bannon hatte vor einiger Zeit die Position vertreten, er sehe die westliche Welt in einem regelrechten Krieg mit dem "dschihadistischen islamischen Faschismus".

Von der Leyen warnte auch davor, dass es keine Äquidistanzen - also keinen gleichen Abstand - geben dürfe im Vertrauen zu Verbündeten und zu denen, die die Werte, Grenzen und internationales Recht offen in Frage stellten. Trump hatte gesagt, er könne Russlands Präsident Wladimir Putin genauso vertrauen wie Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU).

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