Finanzen

E-Commerce – Abmahnungen in Zukunft vermeiden

  • Redaktion veröffentlicht am 24. Januar 2017
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Der Internethandel floriert: Alleine in Deutschland haben Online-Shops im vergangenen Jahr über 44 Milliarden Euro umgesetzt – und der Markt wächst weiter.

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Daher drängen immer mehr Unternehmen und Anbieter auf diesen Wachstumsmarkt. Doch der E-Commerce hält einige Stolpersteine parat. Online-Shops müssen beispielsweise viele rechtliche Kriterien erfüllen – tun sie dies nicht, kann es für die Betreiber teuer werden. Denn bei einem Verstoß gegen rechtliche Formalia können sie von der Konkurrenz abgemahnt werden.

So funktionieren Abmahnungen

Eine Abmahnung kann jeder erstellen, der in einem konkreten Wettbewerbsverhältnis mit der Gegenseite steht. Dadurch mahnen sich häufig konkurrierende Online-Shops gegenseitig ab. Laut Digital Guide dient eine Abmahnung vor allem dazu, eine Rechtsstreitigkeit außergerichtlich zu lösen. Als rechtliche Grundlage dafür dient das Gesetz gegen unlauteren Wettbewerb. Damit eine Abmahnung gültig ist, müssen einige Kriterien beachtet werden: So muss in dem Schreiben der vollständige Name des Abmahnenden und des Abgemahnten genannt werden, einschließlich Firmennamen und Anschrift. Hinzu kommt eine detaillierte Beschreibung des Rechtsverstoßes und der Nennung der geltenden rechtlichen Regelungen. Fehlen darf auch nicht eine Unterlassungserklärung, die den Shop-Betreiber dazu auffordert, die Verstöße innerhalb einer Frist zu beseitigen. Ebenfalls sollten die entstandenen Kosten vom Abgemahnten zurückverlangt werden. Diese können entweder "nur" die angefallenen Anwaltskosten beinhalten, aber auch weitere finanzielle Schäden aufführen. Grundsätzlich bewegen sich die Kosten einer Abmahnung zwischen 1.000 und 5.000 Euro.

Darauf sollte geachtet werden

Zu den wichtigsten Gründen einer Abmahnung zählen Verstöße im Impressum, der Widerrufsbelehrung, den AGB oder der Datenschutzerklärung:

-Das Impressum: Zu den häufigsten Fehlern zählen Namensabkürzungen, fehlende Angaben zur Rechtsform, unvollständige Kontaktangaben und fehlende Angaben zur Umsatzsteuer-ID. Diese Angaben müssen immer aktuell und vollständig sein, andernfalls gilt das Impressum als ungültig.

-Widerrufsbelehrung: Besonders durch die Gesetzesänderungen 2014 ist die Widerrufsbelehrung ein häufiger Grund für Abmahnungen. Abgemahnt werden beispielsweise ungültige Einschränkungen für Rücksendungen wie die Rücknahme der Ware nur in Originalverpackung.

-Die AGB: Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen geben den Rahmen für Kaufverträge vor. Shop-Betreiber sind beispielsweise dazu verpflichtet, Punkte wie Zahlung und Vertragsschluss zu regeln. Verboten sind dabei bestimmte salvatorische Klauseln oder Ersetzungsbestimmungen für gekaufte Waren.

-Datenschutzerklärung: Shop-Betreiber müssen ihren Kunden mitteilen, wie sie mit personenbezogenen Daten umgehen – tun sie dies nicht, verstoßen sie damit gegen das Datenschutzrecht. Ein häufiger Abmahngrund ist dabei eine fehlende Ausführung zu dem Umgang mit Google Analytics oder facebook-bezogenen Daten.

Gefahr für den Handel?

Abmahnungen haben eine helle und eine Schattenseite. Innerhalb der letzten Jahre ist die Anzahl von Abmahnungen stark angestiegen, weshalb sich viele Händler mit den Kosten solcher Schreiben herumschlagen müssen. Laut E-Commerce-Experte Mark Steier belaufen sich die Kosten pro Abmahnung auf durchschnittlich 1.500 Euro und sind damit nur selten existenzgefährdend. Zudem haben Abmahnungen eine schützende Wirkung. Denn wer abgemahnt wird, entgeht einer kostspieligen Klage und einer existenzgefährdenden Gerichtsverhandlung. Zudem haben viele Händler gute Chancen, sich gegen überzogene Abmahnkosten oder ungerechtfertigte Abmahnungen zu wehren – in zwei Drittel der Fälle konnten Händler sich erfolgreich zur Wehr setzen.

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