Der deutsche Kosmetikhersteller Kneipp hat vor dem Gericht der Europäischen Union eine Niederlage im Markenstreit mit einem französischen Unternehmen erlitten. Die Richter wiesen am Mittwoch in Luxemburg eine Klage des Würzburger Unternehmens ab, das die Marke "Joyful by nature" eintragen lassen wollte. Der Luxuswarenhersteller Maison Jean Patou war erfolgreich dagegen vorgegangen.
Bereits 2019 wollte Kneipp die Bezeichnung "Joyful by nature" für kosmetische Mittel, Duftkerzen und Marketing-Dienstleistungen beim Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) anmelden. Dagegen legte der französische Mode- und Parfümfabrikant wegen der eigenen Marke "Joy" Widerspruch ein und bekam teilweise Recht, wie das Gericht der EU mitteilte.
Kneipp wiederum wehrte sich gegen die Entscheidung des EUIPO und zog vor Gericht. Die Richterinnen und Richter in Luxemburg entschieden, "dass die Marke 'Joy' in einem wesentlichen Teil des Unionsgebiets, insbesondere in Frankreich, für Parfümeriewaren und Parfüms Wertschätzung genießt". Die Marke habe einen hohen Bekanntheitsgrad aufgebaut. Selbst wenn dieser in den vergangenen Jahren abgebaut hätte, habe zum Zeitpunkt der Anmeldung der Marke eine "gewisse 'Restbekanntheit'" überdauert.
Es könne demnach nicht ausgeschlossen werden, dass die beiden Marken "gedanklich miteinander in Verbindung gebracht werden könnten", weil sie sich so ähnlich seien. Deshalb bestehe die Gefahr, dass Kneipp die Marke "Joy" in "unlauterer Weise ausnutzen könnte", stellten die Richter fest. Kneipp kann gegen das Urteil noch vor dem Europäischen Gerichtshof (EuGH), dem höchsten Gericht der EU, vorgehen.
- dts 24. April 2024
New York (dts Nachrichtenagentur) - Die US-Börsen haben sich am Mittwoch kaum bewegt. Zu Handelsende in New York wurde der Dow mit 38.461 Punkten berechnet, ein Minus in Höhe von 0,1 Prozent im...
- weiter lesen
- dts 24. April 2024
- dts 24. April 2024
- dts 24. April 2024
- dts 24. April 2024
- Mike Neumann/mid 24. April 2024
- dts 24. April 2024
Top-Themen
Meldungen
Weitere Meldungen
Saarbrücken (dts Nachrichtenagentur) - In der Mittwochsausspielung von "6 aus 49" des Deutschen Lotto- und Totoblocks wurden am Abend die Lottozahlen gezogen. Sie lauten 12, 13,
Mit Döner fing die Reise an, mit Döner ging sie zu Ende. Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan lud Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier am Mittwoch zum Abschuss seines
Ein jahrzehntelang verschollenes Gemälde des berühmten Jugendstil-Künstlers Gustav Klimt hat bei einer Auktion in Wien 30 Millionen Euro Erlös erbracht. Trotz Zweifeln an der
Frankfurt/Main (dts Nachrichtenagentur) - Am Mittwoch hat der Dax nachgelassen. Zum Xetra-Handelsschluss wurde der Index mit 18.089 Punkten berechnet, ein Minus in Höhe von 0,3
Duisburg (dts Nachrichtenagentur) - Der wegen Spionage-Verdachts festgenommene Düsseldorfer Herwig F. hat in den vergangenen sieben Jahren offenbar intensiven Kontakt zur
Wirtschaft
Niederlage für Kneipp in Markenstreit mit französischem Unternehmen
- AFP - 24. April 2024, 16:53 Uhr
Der deutsche Kosmetikhersteller Kneipp hat vor dem Gericht der Europäischen Union eine Niederlage im Markenstreit mit einem französischen Unternehmen erlitten. Die Richter wiesen am Mittwoch in Luxemburg eine Klage des Würzburger Unternehmens ab.
Weitere Meldungen
Wegen Fäkalbakterien im Grundwasser nach starken Niederschlägen hat der Nestlé-Konzern einen Teil seiner Mineralwasser-Produktion der Marke Perrier vernichtet. Der betroffene
MehrDas Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) hat mit Blick auf Spionage aus China vor der "vollen Bandbreite von Operationen" gewarnt. "Es geht nicht nur um Wirtschaft, es geht auch
MehrDie Schnell-Lieferdienste Getir und Gorillas werden sich laut einem Bericht der "Wirtschaftswoche" Mitte Mai aus Deutschland zurückziehen. Einige der 1800 Angestellten von Getir
MehrTop Meldungen
Hannover (dts Nachrichtenagentur) - Vor der am Freitag stattfindenden Hauptversammlung von Continental kritisieren wichtige Arbeitnehmervertreter den Kurs des Vorstandes und des
MehrBerlin (dts Nachrichtenagentur) - Die Bundesregierung hebt ihre Wachstumsprognose für 2024 leicht an. Es mehrten sich die Anzeichen dafür, dass die deutsche Wirtschaft im Frühjahr
MehrDie Bundesregierung hebt ihre Wachstumsprognose für das laufende Jahr minimal an. Sie rechnet mit einem Wachstum des Bruttoinlandsprodukts (BIP) um 0,3 Prozent im
Mehr